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Wählertäuschung petry

Kommentar zu Frauke Petry: Wählertäuschung und

  1. Kommentar zu Frauke Petry Wählertäuschung und Selbstgerechtigkeit. Bernhard Walker, 01.10.2017 - 17:58 Uhr. 1. Frauke Petry, scheidende Parteichefin der AfD, sitzt mit ihrem Sohn Ferdinand und.
  2. Wählertäuschung (1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar. Vorherige Gesetzesfassungen . dejure.org Übersicht StGB Rechtsprechung zu § 108a StGB... § 105 Nötigung von.
  3. Marcus Pretzell, ehemaliger AfD-Chef in NRW und Ehemann von Frauke Petry, hat einen Rechtsstreit gegen einen ehemaligen Mitarbeiter verloren. Der einst in seiner Partei sehr einflussreiche.
  4. Kommentar zu Frauke Petry Wählertäuschung und Selbstgerechtigkeit. Von Bernhard Walker 01. Oktober 2017 - 17:58 Uhr. Frauke Petry hat Wähler bewusst getäuscht - ein schlechter Start für.
  5. Petry/Pretzell und Co. - Wählertäuschung und Abzocke von Steuergeldern. 6. Oktober 2017 dieter Betrugssystem, Politik, Politikerlügen 0. Von Hubert von Brunn . Die Polit-Posse, die das Paar Petry/Pretzell seit dem 24. September zum Besten gibt, spottet jeder Beschreibung. Frauke Petry, einstige Galionsfigur der AfD, legt unmittelbar nach der Wahl alle Ämter in der Partei nieder, behält.

§ 108a StGB Wählertäuschung - dejure

Frauke Petrys Ehemann Marcus Pretzell muss ehemaligem

  1. Frauke Petry und Marcus Pretzell setzen diesem unanständigen Verhalten eine Krone auf, weil sie die Wählertäuschung als privat und politisch verbundenes Paar im Doppelpack vollziehen
  2. Petrys Austritt aus der AfD unmittelbar nach der Bundestagswahl wertete der Parteienrechtler als Wählertäuschung. Petry hatte am 25. September erklärt, dass sie der AfD-Fraktion im Bundestag.
  3. Der Parteienrechtler Martin Morlok, 68, über das fragwürdige Mandatsverständnis der Ex-AfD-Politikerin Frauke Petry. Artikel als PDF Das war Wählertäuschung SPIEGEL: Herr Morlok, die.
  4. Der Vorwurf der Wählertäuschung. Der Austritt Frauke Petrys aus der AfD sowie ihr Vorhaben eine neue Partei zu gründen, stößt weithin auf Unverständnis. Und das nicht nur bei der AfD, sondern auch bei Medien, die nicht im Ruf stehen, AfD-lastig zu sein. So bemerkt ein Kommentar von Bernhard Walker in den Stuttgarter Nachrichten, denen man wahrlich keine AfD-Nähe unterstellen kann.
  5. Das ist Wählertäuschung. Petry habe die Stimmen der AfD-Wähler mitgenommen und am Tag nach der Bundestagswahl der Partei den Rücken gekehrt. Von Dohnanyi findet diese Debatte überflüssig.

§ 108a Wählertäuschung (1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar. zum Seitenanfang . Datenschutz. Petry stimmte bei der Bundestagswahl für die AfD. Unter anderem deshalb, weil Söder jetzt dringend weg muss, und die Runde sich nun Petry vorknöpfen kann, die demnächst aus ihrer Partei. Eine Parteivorsitzende, die nicht der AfD-Bundestagsfraktion angehören will: In der drittstärksten Oppositionspartei geht es drunter und drüber. Frauke Petry täuscht mit ihrer späten. Frauke Petry, noch Parteivorsitzende der AfD; Gregor Gysi, Die Linke; Markus Söder, CSU, Bayerns Finanzminister; Renate Künast, Die Grünen; Der Frontverlauf. Zunächst bleibt Maischberger bei ihrem Thema. Im neuen Bundestag seien sieben Parteien, die Regierungsbildung werde schwierig - sie fragt Giovanni di Lorenzo: Sie sind aus Italien, da ist so etwas ganz normal. Können Sie die. Aus dieser Wortwahl schließt man auch in der Berichterstattung heute, dass hier kein Spontanentschluss vorlag - zudem wurde ihr vom Reporter deshalb Wählertäuschung vorgeworfen. Petrys Antwort.

Drei Einsprüche wegen Wählertäuschung und Wahlbetrugs wies der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages als unzulässig zurück. Petry sitzt im Innenausschuss, Mieruch im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Parlaments. Rederecht haben sie dort nicht. Aufgrund der fehlenden Fraktion sind sie nur beratende Mitglieder. Arbeit im Parlament Anders als die. 26. September 2017 um 18:17 Uhr Düsseldorf : Auch Pretzell will AfD verlassen, zweiter NRW-Abgeordneter folgt Düsseldorf Als Traum-Paar der deutschen Politik waren Frauke Petry und ihr. Kommentar: Was der Petry-Austritt über die AfD verrät. Die neue Rechte sitzt in einer Mischung aus Wagenburg und Schützengraben - 27.09.2017 08:43 Uh Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry hat angekündigt, nicht der AfD-Fraktion im Bundestag anzugehören. Das sagte Petry am Montag früh auf einer Pressekonferenz in Berlin. Anschließend verließ sie. Bundestagswahl, 2017, CDU, SPD, Angela, Merkel, Frauke, Petry, CDU, SPD, Wahlplakat, Wahlplakate, Stimmzettel, Briefwahl, Wahlwerbung, Termin, Datum, Umfrage, Prognose, Angela Merkel Wahlplakat Bundestagswahl 2017 Wahlwerbung CDU SPD FDP AFD . Innen Thomas de Maizière Finanzen Wolfgang Schäuble Verteidigung Ursula von der Leyen Gesundheit Hermann Gröhe Bildung und Forschung Johanna Wanka.

Petry/Pretzell und Co

Bundestagswahl, 2017, CDU, SPD, Angela, Merkel, Frauke, Petry, CDU, SPD, Wahlplakat, Wahlplakate, Stimmzettel, Briefwahl, Wahlwerbung, Termin, Datum, Umfrage, Prognose, Innen Thomas de Maizière Finanzen Wolfgang Schäuble Verteidigung Ursula von der Leyen Gesundheit Hermann Gröhe Bildung und Forschung Johanna Wanka Verkehr digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt Ernährung Landwirtschaft. Di Lorenzo fragt Petry, ob es ihr leid täte, Herrn Lucke weggebombt zu haben. Gute Frage, aber schwache zu kurze Antwort: Stimmt so nicht. Gysi hält Petrys Parteiaustritt für Wählertäuschung, ist ihm aber ebenso wurscht wie Herrn Söder. Petry feuert zurück, wenn Gysi die AfD rassistisch-nationalistisch nennt, soll er seine Linke auch extremistisch nennen lassen und.

PETRY BEI MAISCHBERGER UND DIE PROBLEME DER ETABLIERTEN. Petrys Position bei Maischberger war: Das Programm unterstütze ich nach wie vor, aber die AfD- Parteistrukturen nicht. Es habe sich eine personelle Negativauslese entwickelt, die Politiker hochgespielt habe, die bürgerliche Wähler der Mitte abschrecken würden. Diese Leute würden geduldet, es würde nichts mehr gegen sie unternommen. Frauke Petry: Lindner macht sich schon mal hübsch für die Bundeskanzlerin Berlin, 07. August 2017. Christian Lindner hat am Wochenende in der Bild am Sonntag verkündet, das Rennen um Platz eins ist gelaufen, Angela Merkel wird Bundeskanzlerin bleiben. Im Wahlkampf will er sich daher voll auf die Auseinandersetzung mit den Grünen konzentrieren. Dazu Frauke Petry, Bundessprecherin und. Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Frauke Petry. Die Politikerin soll wegen des Verdachts auf Meineid vor Gericht. Wählertäuschung, kommentiert Heribert Prantl. Chemie-Nobelpreis für. Heribert Prantl (SZ) sieht den Ruf von Frauke Petry erodieren. Neben dem Meineid könne auch die Wählertäuschung diskutiert werden. Diese sei zwar nicht vom Strafrecht erfasst, aber dennoch eine Sauerei AfD Baden-Württemberg shared a photo

Grünen-Chefin aus NRW wirft AfD Wählertäuschung vor | TAG24CDU-Wahlplakate-2017 (5) « Hausverwaltung Clemens Scandals

Die Lügen der Frauke Petry - Politik - SZ

So kritisierte Gregor Gysi den Zeitpunkt der Bekanntgabe des Parteiaustritts als Wählertäuschung. Das wäre ein Beitrag zur grassierenden Unglaubwürdigkeit der Politik. Gysi setzt damit aber ein gewisses Vertrauen in eine Politikerin wie Frau Petry voraus. Das hört sich aus der Perspektive eines linken Politikers fast schon verwegen an. Hält er doch deren Partei für rassistisch und. Kinderehen-Verbot: Maasloser Wirbel um Wählertäuschung. 06.04.2017 13:14. Artikel teilen. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Bekämpfung von Kinderehen beschlossen. Demnach soll das Mindestalter für Trauungen in Deutschland künftig bei 18 Jahren liegen. Dazu erklärt Frauke Petry, Bundessprecherin der AfD und. Wählertäuschung Der Parteien-rechtler Martin FMorlok, 68, über das fragwürdige Mandats-verständnis der Ex-AfD-Politikerin Frauke Petry SPIEGEL: H erM o lk, di ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry ist Mitglied in zwei Parlamenten, dem Bundestag und dem säch-sischen Landtag. Geht das? Morlok: Da si efür d n Bundestag kandidieren und sich wählen lassen durfte, obwohl sie bereits ein.

Ich empfinde es als Wählertäuschung, nach der Wahl, wenn alles im Sack ist die Diäten, die Privilegien, der Chauffeur, aus der Partei auszutreten. Ohne die Partei hätte Petry das alles nicht. So ist der Vorwurf der Wählertäuschung nicht von der Hand zu weisen. Sowohl Frauke Petry im Bund als auch Marcus Pretzell in Nordrhein-Westfalen wollten ihre Partei auf einen realpolitischen. Damit begründet Hartmann offenbar auch ihr Festhalten an dem Mandat und wirft der Partei rückwirkend so etwas wie Wählertäuschung vor. Von den zunächst 94 Mandaten verbleiben der AfD aktuell 89. Auch Frauke Petry hatte ihr Mandat nach dem spektakulären Austritt behalten. Dann aber wurde es ruhig um die ehemalige Parteivorsitzende. Drei Einsprüche wegen Wählertäuschung und Wahlbetrugs wies der Wahlprüfungsausschuss des Bundestages als unzulässig zurück. Petry sitzt im Innenausschuss, Mieruch im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Parlaments. Rederecht haben sie dort nicht. Aufgrund der fehlenden Fraktion sind sie nur beratende Mitglieder. Arbeit im Parlament Anders als die.

AUFFANGLAGER IN NORDAFRIKA: MERKELS WÄHLERTÄUSCHUNG NERVT. Posted on 15. Februar 2017 by archiv-admin — No Comments ↓ 15.02.2017 AUFFANGLAGER IN NORDAFRIKA: MERKELS WÄHLERTÄUSCHUNG NERVT Noch auf ihrem jüngsten Gipfel auf Malta hatten die EU- Regierungschefs beschlossen, den Aufbau von sicheren und angemessenen Aufnahmeeinrichtungen in Nordafrika voranzutreiben. Und auch die CSU. Auch Frauke Petry, eine der beiden Bundesvorsitzenden der AfD, hat die Partei verlassen und eine neue gegründet. Derzeit ist Jörg Meuthen alleiniger Parteichef, Anfang Dezember wird sich bei.

Frauke Petry: Ego-Trip und Wählertäuschung

Schlagwort: Wählertäuschung. 2017 - Jahr der Entscheidung. Warum Frauke Petry in Zukunft am besten in der FDP aufgehoben... 2. Oktober 2017 18. PP via E-Mail abonnieren. Geben Sie Ihre E-Mail-Adresse an, um diesen Blog zu abonnieren und Benachrichtigungen über neue Beiträge via E-Mail zu erhalten. E-Mail-Adresse . Abonnieren . RSS abonnieren. Alle Themen; APO 2018 (147) Islamisierung (398. Für Wählertäuschung hält sie ihr Verhalten trotzdem nicht. 11:42. Thomas Krause; Auf Twitter schlägt es hohe Wellen, dass Frauke Petry am Tag nach der Bundestagswahl ankündigt, nicht für.

Parteilos im Bundestag: Wie viel Macht hat Petry ohne die

Petrys Handeln steht, wie u.a. Chatprotokolle aus Sachsen nahelegen, im Kontext weiterreichender und längerfristiger Pläne zur Beschädigung der AfD. Petry steht im Verdacht, an zahlreichen Verschwörungen und Sabotageaktionen in Sachsen-Anhalt aber auch in anderen Landesverbänden beteiligt gewesen zu sein. Dabei hatte sie eingeweihte Helfer. So steht es auf einem blauen Flyer mit Frauke Petry als Galionsfigur. Derweil werfen nicht nur AfD-Mitglieder den abtrünnigen ehemaligen Parteikollegen Wählertäuschung vor. Zudem hätten sie - mit Frauke Petry an der Spitze - Nationalisten wie Höcke in der AfD doch das Forum geboten. Wir vertreten immer noch die Standpunkte, für die wir 2014 in Iserlohn angetreten sind, hält. Angekündigte Wählertäuschung. Einheitliche EU-Sozial- und Steuersysteme? Frau Merkel reden Sie Klartext! AfD Pressemitteilung | 30.08.17. Frankreichs Präsident entwickelt konkrete Vorstellungen über die Zukunft der Europäischen Union. So berichtet es unter anderem n-tv. Bei einer Rede vor den französischen Botschaftern in Paris kündigte er demnach an, Vorschläge in rund zehn. Petry und Pretzell wird zugetraut, zunächst an Rhein und Ruhr eine neue rechtspopulistische Gruppierung zu begründen. Die beiden prominenten AfD-Politiker verfügen in NRW über viele Freunde und politische Weggefährten. In der AfD-Landtagsfraktion wird mit weiteren Abweichlern gerechnet. Pretzell und Langguth wollen ihre Landtagsmandate einstweilen als parteilose Abgeordnete weiterführen.

Frauke Petry - aktuelle Themen, Nachrichten & Bilder

PRETZELL UND PETRY MACHEN SCHLUSS Das Doppel-Aus für die AfD: Petry und Pretzell verlassen ihre Partei. Beide Politiker wollten die AfD auf einen moderateren Kurs bringen, weg von radikalen und nationalistischen Tönen. Damit sind sie gescheitert. Für die Grünen in NRW ist der Austritt schlicht Wählertäuschung. Spaltet der Austritt der. September 2014 Zum Asylkompromiss erklärt die Sprecherin der Alternative für Deutschland, Frauke Petry: Die Asylrechtsreform ist ein typischer wachsweicher Kompromiss der Großen Koalition. Dieser beweist, dass die Union wiederholt nicht gewillt ist, ihre in Wahlkampfzeiten artikulierten Positionen gegenüber der SPD und den Grünen durchzusetzen und so ihre Wähler erneut vor den.

Alternative für Deutschland: Petry und Pretzell verlassen

Nachtrag: Der Spaltpilz Petry Wie sich nun raustestellte plante die Frau das wohl schon bisschen länger, was dann natürlich eine Wählertäuschung an ihren Wahlkreis ist. Das plante sie nicht allein. Ihr Mann Markus Pretzell aus NRW folgte ihr. Beide verkündeten ihren Austritt. Nun verdichtet sich der Hinweis, dass auch die Abspaltung länger überdacht war. Sie wollten ursprünglich. Auf Bernd Lucke folgte Frauke Petry, auf diese Alexander Gauland und Alice Weidel. Die Entwicklungsrichtung ist klar: Es geht immer noch weiter nach rechts mit dieser Partei. Der Einzug in den Bundestag am 24. September 2017 hat das Problem noch einmal auf eine ganz neue Stufe gehoben. Den 94 Abgeordneten der AfD (minus Frau Petry, die als ein Musterbeispiel von Wählertäuschung aus ihrer. Dreiste Wählertäuschung soll das Überleben retten. Der SeeMerkel-Pakt für weitere Umvolkung. 9. Oktober 2017. 189. Facebook; Twitter; Pinterest ; Von WOLFGANG HÜBNER | Angela Merkel und Horst Seehofer sind seit dem 24. September Auslaufmodelle im Akutzustand der politischen Schwäche und des rasanten Autoritätsverfalls. Teils aus Panik, denn schon am kommenden Sonntag wird in. Dann noch der angebliche Skandal um Frau Petry, die in Sachsen die Mehrheit für die AfD geholt hat Das halte ich für Wählertäuschung. Meiner Meinung hat sich Petry selbst politisch aus dem Spiel gebracht. Der AFD ist zu wünschen, dass sie nicht ständig an den ultrarechten Rand anstreift. Eine klare Positionierung in der Flüchtlingspolitik aber ohne Geschichtsrevisionismus. Liebe.

Petry: AfD sei seit Parteitag in Hannover faktisch in

Petry habe zu keinem Zeitpunkt ihre Absichten offenbart. Auch wir waren von diesem Schritt überrascht und sind nun umso verärgerter. Viele Anti-Petry-Kommentare darunter sind nicht zitierfähig. Sport ist auch Politik: Petry (links) vergangene Woche bei einer getarnten Wahlkampfveranstaltung in einer Turnhalle. Bild: Marko Förster. Petry selbst griff die regionale AfD am Donnerstag i Petry/Pretzell und Co. - Wählertäuschung und Abzocke von Steuergeldern 6. Oktober 2017 dieter 0. Von Hubert von Brunn (anderwelt) Die Polit-Posse, die das Paar Petry/Pretzell seit dem 24. September zum Besten gibt, spottet jeder Beschreibung. Frauke Petry, einstige Galionsfigur der AfD, legt unmittelbar nach der Wahl alle Ämter in . Gefällt mir: Gefällt mir Wird geladen... Politik Das. Eine Wählertäuschung ist bislang nicht strafbar. Wenn dies aber so dreist und vorsätzlich geschieht wie bei Frau Petry, sollte man über eine Strafbarkeit in gewissen Fällen nachdenken. Ich bin dabei, weil ich die Freiheit und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland bewahren will., verkündete sie noch vor kurzem groß auf der AfD-Website. Ihren rechtsstaatlichen Anspruch wird ihr wohl.

Parteienrechtler: Frauke Petry kann entweder in den

  1. Petry/Pretzell und Co. - Wählertäuschung und Abzocke von Steuergeldern; Flughafen Tegel: Unseriöse Wählerbeeinflussung mit Steuergeldern; Katalonien - ein Lehrstück über die Verkommenheit der Demokratie; Myanmar - ein neues Kosovo in Südasien? So viele Ausländer wie noch nie im Land - Im Wahlkampf kein Them
  2. In München verklagt mich die AfD auf Löschung der von mir angemeldeten Marke `Die blaue Partei`, sagte Petry der Zeitung. Frauke Petry hatte die Marke am 14. Oktober angemeldet, seit dem.
  3. Die einstige AfD-Chefin Frauke Petry hat die Partei verlassen. Derzeit steht nur noch Jörg Meuthen an der Spitze, Anfang Dezember wird sich bei einem Parteitag entscheiden, ob das so bleibt.
  4. Aber dass die Petry wirklich von AfD-Leuten ernsthaft bedroht wird, das glaubst du doch selber nicht! Sie ist mitnichten ein Opfer und keinerlei Gefahr für niemanden. Ich hoffe übrigens sehr, dass es zu Neuwahlen kommt und die Petry ihr Mandat wieder verliert, welches sie sich durch Wählertäuschung erschlichen hat..
  5. Gerade bei DLF gelesen. Ein weiterer Abgeordneter tritt aus der AfD Fraktion aus. Herr Mieruch wird sich vermutlich Frau Petry anschließen. Na sieh einer an

Parteienrechtler: Petry muss eines ihrer Mandate abgeben

Das paßt nun mindestens genauso gut auf Frauke Petrys Zukunftsantrag. Dieser Antrag soll der strategischen Ausrichtung der AfD dienen, nachzulesen ist er hier hier. Gastbeitrag. Der Antrag wurde inzwischen in einer Telefonkonferenz der Landesvorsitzenden von zwölf Verbänden abgelehnt. Allein Petrys eigener Verband steht noch hinter dem Antrag. Angesichts eines solch vernichtenden. AfD-Fraktion siegt im Streit um Wählertäuschung: Gericht verbietet Flyer der LINKE-Fraktion im sächsischen Landtag. 27.12.2016 MEHR. Bannerschaltung auf achgut.com. 22.12.2016 MEHR. Google muss Link zu Indymedia aus Suchergebnis löschen: Google-Suchergebnis mit Verweis auf falsche Tatsachenbehauptungen unzulässig. 22.12.2016 MEHR. Die Bestseller-Autorin Birgit Kelle (CDU) stoppt. AfD - Alternative für Deutschland - Berlin (ots) - Das jüngst fertiggestellte CSU-Europawahlprogramm strotzt nur so vor Plagiaten, erklärt Dr. Frauke Petry, Sprecherin der Alternative für.

Frauke Petry: Kinderehen-Verbot - Maasloser Wirbel um

Die Kaffeefahrten-Strategie der Rechten AFD zu den Wahlen 2017 - und die Gefahr der Wählertäuschung durch skrupellose, kalkulierte Desinformation --- Was haben sie getöntneue Volkspartei, Kanzlerpartei, Stimme des Volkes wollten sie sein. Sobald man die Parolen-Überraschungstüte der AFD aber öffnet und hineinschaut, finden Wähler*innen einen Haufen buntes NichtsPfennigartikel. Die Wählertäuschung durch den FN empfinde ich als maximal. Im Vergleich zu Le Pen erscheint mir aus der Ferne selbst der nur knapp gescheiterte Fillon als aufrichtiger Charakter, der er unseres.

Blau Wende: Petry und Pretzell fangen mit Partei ganz

  1. Die Wahl in Mecklenburg-Vorpommern steht kurz bevor. Für unentschlossene Wähler hat eine AfD-nahe Vereinigung einen Wahl-O-Mat programmiert. Doch der ist nicht so unparteiisch, wie er vorgibt
  2. Dr. Frauke Petry, Abgeordneten Dr. Tim Ostermann und seinem Kollegen Staatssekretär im FM Stefan Kampeter - beide hier aus der Nachbarschaft - haben wir Protestmails geschickt. Wählertäuschung pur, analog versprochenen und gebrochenen Stopp kalte Progression , Volker Kauder hat es mir in 2013 schriftlich gegeben. In 2014 ein Nein mit Argumentation von Oppermann aus 2013. Das ist.
  3. dest an der Wahlurne die Treue gehalten (Beitrittsantrag hatte ich schon vor langer Zeit zurückgezogen). Heute ist mir klar geworden, wie.
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TV-Kritik zu Maischberger: Die doppelte Frauke Petry

  1. Stephan Wefelscheid wurde bei der Mitgliederversammlung am Samstag, 20 September, ohne Gegenstimme zum Landesvorsitzenden gewählt. Der Einzug in den Landtag 2016 ist als Ziel angepeilt. Manfred Petry und Marion Schleicher-Frank wurden zu Stellvertretern gewählt, Michel Grandmaire ist neuer Generalsekretär
  2. Startseite › Alternative für Deutschland › Lucke er schadet der AfD auf ganzer Front: Lucke distanziert sich von SVP - in Bremen keine Zusammenarbeit der AfD mit BIW. Lucke er schadet der AfD auf ganzer Front: Lucke distanziert sich von SVP - in Bremen keine Zusammenarbeit der AfD mit BIW Von deutschelobby am 04/10/2014 • ( 3). Die AfD ist genau wie einst die Piraten.
  3. Frauke Petry: Erst kopiert die SPD unsere Farben, dann die Inhalte Zu den jüngsten Äußerungen des Spitzenkandidaten der SPD zur Europawahl, Martin Schulz, erklärt die Sprecherin der Alternative für Deutschland, Frauke Petry: Die EU-Kommission möchte am liebsten ihre Mitgliedsstaaten dazu verpflichten, dass alle Zuwanderer Sozialleistungen EU-weit genießen. Die SPD hatte bisher diese.
  4. Die Entscheidung habe sie lange vorher getroffen, sagt sie im ZDF-Interview. Das nennt man Wählertäuschung. Verrat an der Partei und Verrat am Volk. Das Mandat will sie aber behalten, den Platz am Schweinetrog nicht räumen und vier Jahre als Fraktionslose stumm in der letzten Reihe ausharren. Von jedem gemieden, selbst in der Bundestagskantine, im Aufzug oder auf der Damentoilette. Das ist.
  5. Die Co-Chefs Petry und Gauland wollen nicht mehr mit ihm arbeiten. ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Wählertäuschung. Jan Zier, Jan Zier. 1. 3. 2015; Shitstorm gegen.
Bundestagswahl « Hausverwaltung Clemens ScandalsWahlplakate-Landtagswahl-2017-NRW-CDU-SPD-FDP-NPD (40Kiezschreiber: Der Dolchstoß

Die Jamaika-Gespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen bezeichnete sie als wochenlange Wählertäuschung. Dass es zwischen diesen vier Parteien keinen Konsens für eine Regierungskoalition geben würde, sei bereits im Vorfeld klar gewesen. Die AfD sehe möglichen Neuwahlen positiv entgegen, fügte Weidel hinzu Kinderehen-Verbot: Maasloser Wirbel um Wählertäuschung. 06.04.2017 13:14 . Das Bundeskabinett hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Bekämpfung von Kinderehen beschlossen. Demnach soll das Mindestalter für Trauungen in Deutschland künftig bei 18 Jahren liegen. Dazu erklärt Frauke Petry, Bundessprecherin der AfD und Fraktionsvorsitzende der. Statt Wählertäuschung Sachdebatte. Ganz abgesehen davon ist die Präsentation von Kanzlerkandidaten ohnehin nichts anderes als Wählertäuschung. Denn weder kann, wenn es verfassungsgerecht zugehen soll, ein Parteivorstand noch ein Parteitag noch eine Mitgliederbefragung bereits vor einer Wahl festschreiben, wer später Kanzler werden wird. Das ist die ausschließliche Aufgabe der sich. Nach Studium des Programmentwurfes und der Wählertäuschung gegenüber Arbeitslosen in den Landtagswahlen, sehe ich nur einen Ausweg: AfD, NEIN DANKE! Hätte ich das vorher gewusst, hätte ich. Sachsen wählt - ZDF hilft AfD mit investigativer Luftnummer. Jörg Urban ist Landesvorsitzender der AfD in Sachsen. Er hat in dieser Funktion Anfang 2018 Frauke Petry beerbt und tritt als. Die für den 24. Mai geplante Abschlussveranstaltung des #AfD-Europawahlkampfs in #Bremen musste heute aufgrund von Morddrohungen gegen die Familie des türkischen Vermieters des Veranstaltungssaals abgesagt werden. Ebens

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